Regierungserklärung zur Außenpolitik: Merz versucht es mit Zuversicht
In seiner nach der Grönland-Krise anberaumten Regierungserklärung wollte Merz offenbar Zuversicht verbreiten - gerade angesichts der dramatischen Weltlage. Vieles ließ er dabei allerdings offen. Von Corinna Emundts.
Wollt ihr mich verarschen?
Holger Hellinger
Als Antwort auf tagesschau • • •Norbert Schanne
Als Antwort auf tagesschau • • •@GrueneBundestag Wenn ihr Euch immer noch fragt, warum die Zustimmung für Euch so eingebrochen ist: das dürfte einer der Gründe sein. Der für das unzureichende Programm und das in der 2024er Gesetzesnovelle erfolgte Runterschrauben der Ziele verantwortliche Fachminister war grüner Vizekanzler.
Und ich sehe nicht, dass bspw Cem Özdemir als Spitzenkandidat in BW einen anderen Pfad einschlägt als Habeck damals.