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Führerschein: Minister rechnet nicht mit rascher Kostensenkung

Zwar solle die Führerscheinreform schnell umgesetzt werden, verspricht Verkehrsminister Schnieder. Trotzdem lohne es sich nicht, zu warten: So schnell werde die Fahrerlaubnis nicht billiger. Das werde dann der Markt regeln.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Führerschein #Schnieder

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740,- DM hab ich damals für Auto und Motorrad bezahlt. Klasse 2 gabs für Umme beim Bund. Das waren noch Zeiten 👍👍👍 Wenn die Pflichtstunden nicht runtergesetzt werden kann es nicht billiger werden.
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So wie viele sich im Straßenverkehr verhalten, könnte man auch locker 70% der Pflichtstunden streichen. Würde wohl nix ändern.


Trump legt Mondlandung per Dekret fest

Mit der Mission Artemis 3 wollen die USA wieder Astronauten auf den Mond bringen. Das hat US-Präsident Trump jetzt auch schriftlich festgelegt.

heise.de/news/Trump-legt-Mondl…

#Mondlandung #Raumfahrt #Wissenschaft #news



Sieben Elefanten bei Zugunglück in Indien getötet

Eine Herde Elefanten quert in Indien eine Hochgeschwindigkeitsstrecke - der Lokführer kann die Notbremse ziehen und damit wohl Schlimmeres für die Passagiere verhindern. Solche Unfälle gibt es immer wieder. Von S. Markert.

➡️ tagesschau.de/ausland/asien/in…

#Indien #Elefanten

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Interessant, dass hier "getötet" geschrieben wird, aber wenn ein Raser in Menschen tötet, meistens "Mehrere Menschen von Auto erfasst" oder ähnliches verharmlosendes geschrieben wird.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Tage her)


Hunderte Migranten erreichen Kreta

Das Mittelmeer ist derzeit ruhig - das verleitet Schleuser dazu, vermehrt Boote mit Migranten in Richtung Europa zu schicken. Patrouillen griffen allein in den vergangenen zwei Tagen mehr als 650 Menschen auf.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/m…

#Kreta #Flüchtlinge #Griechenland #Libyen #Migration



Konflikt mit Venezuela: USA verhängen Sanktionen gegen Maduro-Vertraute

Die USA lassen im Konflikt mit Venezuela nicht locker. Jetzt hat das Finanzministerium enge Vertraute des Machthabers Maduro mit Sanktionen belegt. Ihre in den USA liegenden Vermögenswerte werden eingefroren.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #Venezuela #Maduro

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Komisch, gegenüber #Venezuela weiss Trump was zu tun ist...
Madura wird zu Einsichten genötigt... sowas wie...

Wir sind doch alle die selben Verbrecher. Was mir dieser Konflikt zeigt, ist, dass wir die Welt nicht solchen Verbrechern überlassen dürfen. Die Erde und ihre Schätze gehören allen Menschen und was auf der Erde lebt. #gemeinsam müssen wir sie verwalten und vor so Blödmännern wie uns schützen... äh, das hab ich jetzt aber nicht gesagt, würde eh nix nutzen.

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Tag her)


Online-Käufe: Gut sichtbarer Widerrufsknopf wird Pflicht

Ein Klick statt E-Mail-Pingpong: Ein neuer Widerrufsknopf soll Online-Käufer besser schützen. Was sich für Verbraucher und Patienten bald ändert.

heise.de/news/Online-Kaeufe-Gu…

#eCommerce #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news



Blatten nach der Katastrophe: Ein neues Hotel gibt Hoffnung

Bei einem großen Berg- und Gletschersturz wurden weite Teile des Walliser Dorfs Blatten zerstört. Jetzt gibt es einen Neuanfang mit einem temporären Hotel, das in nur 105 Tagen gebaut wurde. Von Kathrin Hondl.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/h…

#Blatten #Hotel

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Ich wünsche ihnen, dass der Berg nicht weiter rutscht. Mir wäre das zu riskant.


Stimmt es, dass früher mehr Schnee lag?

Schlittenfahren und Schneeballschlacht: So sah der Winter laut Erzählungen vor vielen Jahren aus. Aber lag damals tatsächlich mehr Schnee als heute - oder sind das nur romantisierte Erinnerungen? Von Katharina Wilhelm.

➡️ tagesschau.de/wissen/klima/sch…

#Klimawandel #Erderwärmung #Schnee #Winter

Als Antwort auf tagesschau

1978/79 war Winter. Und es lag früher mehr Schnee. Der kam auch lange vor dem Jahreswechsel bei uns in Bremen.

Heute gibt es fast keinen Schnee mehr. Vor Mitte Januar schneit es quasi nicht. Ein deutlicher Wandel.

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immer wenn ich denke, "ok tiefer kann die Tagesschau nicht sinken"... werde ich eines besseren belehrt


Entführungen in Nigeria: Erste Freilassungen und anhaltende Sorge

Die Familien von 100 entführten Schülern in Nigeria können aufatmen: Die Kinder kamen nach rund vier Wochen wieder frei. Doch viele Schüler sind weiter verschleppt, und die Eltern bangen um ihre Rückkehr. Von L. Staude.

➡️ tagesschau.de/ausland/afrika/n…

#Nigeria



Magdeburg gedenkt Opfer des Weihnachtsmarkt-Anschlags

Ein Jahr nach dem Anschlag gedenkt Magdeburg der Opfer. In Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt wird es unter anderem einen Gedenkgottesdienst, eine offizielle Gedenkveranstaltung und eine Lichterkette geben.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/…

#Magdeburg



Jugendliche Berufsanfänger: Abhängig vom Staat trotz Ausbildung

Die 21-jährige Amina kämpft täglich mit Geldsorgen, statt sich voll auf ihre Ausbildung zur Erzieherin konzentrieren zu können. Wie immer mehr junge Menschen ist sie auf staatliche Unterstützung angewiesen. Von F. Eglof und L. Cloppenburg.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Ausbildung #Grundsicherung #Bürgergeld

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"Die Studienautoren empfehlen daher: Bei jungen Arbeitslosen sollte die berufliche Ausbildung Vorrang haben vor der schnellen Vermittlung in einen beliebigen Job."
Hat sie aber eher nicht. Man steckt sie gern in Bullshitmassnahmen oder bringt sie bei Zeitarbeitsfirmen als billige Hiwis unter, die oft guten Kontakt zum AA pflegen. In Eschwege sassen die sogar im gleichen Gebäude.
Als Antwort auf tagesschau

und gleichzeitig liest man auf Tagesschau von den jungen Bankern, die in Frankfurt das große Geld machen. Die einen sagen "Augen auf bei der Berifswahl", aber wenn man mal guckt welche dieser Menschen für einen realen gesellschaftlichen Mehrwert sorgen. Das System ist so krank.


„Avatar: Frontiers of Pandora“ hat eine zweite Chance verdient

Das „Avatar“-Videospiel „Frontiers of Pandora“ hat einen zu Unrecht schlechten Ruf. Eine kleine Anleitung, wie man darin Spaß haben kann.

heise.de/meinung/Avatar-Fronti…

#Entertainment #Spiele #Ubisoft #news



Developer-Häppchen fürs Wochenende – Kleinere News der Woche

Kleine, aber interessante Meldungshäppchen vom News-Buffet zu GitHub, Kubernetes, TypeScript, Kotlin, State of HTML, Delphi, Next.js, GitLab und LangGrant.

heise.de/news/Developer-Haeppc…

#IT #Softwareentwicklung #news



Justizministerin Hubig will Anstieg von Indexmieten deckeln

Mit Änderungen im Mietrecht will Justizministerin Hubig die Position von Mieterinnen und Mietern stärken. Neben einer Grenze für Indexmieten will sie Kurzzeitmieten und möblierte Wohnungen stärker regulieren.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Hubig #Indexmieten #Mietwohnungen #Kurzzeitmiete #MöblierteWohnungen

Als Antwort auf tagesschau

ok, gehen wir jetzt mal davon aus, die gute Frau meint das wirklich gut, und will Mietern helfen. Ja meint die wirklich, sie würde da als Mitglied dieser Regierung, auch nur ansatzweise irgendwie eine Aussicht auf Erfolg haben? Na ja es ist Weihnachtszeit, Zeit vielleicht auch der Hoffnung. Ja und schön, daß sie DSS mal erwähnt hat.
Als Antwort auf tagesschau

Indexmieten sind relativ selten. Die sind an die Inflation gekoppelt, das muss im Vertrag vereinbart sein und alle anderen Erhöhungsarten haben mehr Ertragsaussichten. Eigentlich muss man da nichts deckeln, sondern nur vernünftig wirtschaften und die Inflation gering halten.


Top 10: Die zehn meist gelesenen Developer-Artikel im Jahr 2025

Die meistgelesenen Fachartikel des Jahres umfassen eine große Spannbreite an Themen, darunter Beiträge zu KI, Entwurfsmustern, RCS, Architektur und Angular.

heise.de/news/Top-10-Die-zehn-…

#Angular #IT #KünstlicheIntelligenz #Softwareentwicklung #news



Junge Italiener: Nach Deutschland - wie damals die "Gastarbeiter"

70 Jahre nach dem ersten Anwerbeabkommen ist Deutschland bei Italienern Auswanderungsland Nr. 1, vor allem bei gut Ausgebildeten. Es geht um Berufsperspektiven - und liegt vielleicht auch an den Erinnerungen der ersten "Gastarbeiter". Von L. Weiß.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/i…

#Italien #Deutschland #Auswanderung



Magdeburg gedenkt der Opfer des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt

Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt trauert die Stadt noch immer. Auch die Kulturszene will sich einbringen beim Gedenken an die Opfer - mit einem Denkmal und einem Theaterstück. Von S. Meyer.

➡️ tagesschau.de/kultur/gedenken-…

#Magdeburg #Weihnachtsmarkt #Anschlag #Gedenken



Trotz Irreführung: Elon Musk erhält aberkannte Tesla-Aktien zurück

Das damals größte Wertpapierpaket der Geschichte für einen Manager war unfair und rechtswidrig. Dennoch spricht ein Berufungsgericht Elon Musk die Anteile zu.

heise.de/news/Trotz-Irrefuehru…

#Börse #ElonMusk #Recht #Tesla #Wirtschaft #news



Auf diese rechtlichen Fallstricke beim Gutscheinkauf gilt es zu achten

In wenigen Tagen ist Heiligabend. Für viele ist der Gutschein ein praktisches Last-Minute-Geschenk. Was Verbraucherinnen und Verbraucher dabei rechtlich wissen sollten. Von Philip Raillon und Robin Mai.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/verbr…

#FAQ #Weihnachtsgeschenke #Gutscheine #Verbraucherschutz



Noch einige der zuletzt hier besonders häufig geteilten #News:

Volkswagen setzt bei Kleinwagen voll auf Elektroantrieb
heise.de/news/VW-Markenchef-Ke…

Bundestrojaner: BND soll zur Spyware-Installation in Wohnungen eindringen dürfen
heise.de/news/Bundestrojaner-B…

Biometrie-Deal mit den USA: EU-Rat ebnet Weg für weitreichenden Datenaustausch
heise.de/news/Biometrie-Deal-m…

Boom erneuerbarer Energien zum Durchbruch des Jahres gekürt
heise.de/news/Boom-erneuerbare…

#heise #Verpasstodon



Einige der zuletzt hier besonders häufig geteilten #News:

Waterfox positioniert sich als KI-freie Firefox-Alternative
heise.de/news/Waterfox-positio…

Datenhandel unterm Radar: Wenn selbst der Staat beim Broker shoppt
heise.de/news/Datenhandel-unte…

Österreichs Höchstgericht: Personalisierte Werbung Meta Platforms’ unzulässig
heise.de/news/Oesterreichs-Hoe…

Hubble erfasst Kollision von zwei Himmelskörpern in relativ nahem Sternsystem
heise.de/news/Hubble-erfasst-K…

#heise #Verpasstodon



Zugreisen: Smarter planen und buchen, Hintergründe verstehen | c’t uplink

Im Podcast diskutieren wir, was die Bahn-Digitalisierung bremst. Wir erklären, wie Sie smart buchen, und stellen Tools vor, mit denen Sie unterwegs mehr wissen.

heise.de/news/Zugreisen-Smarte…

#ct #ctuplink #DeutscheBahn #Digitalisierung #IT #Journal #news



US-Außenminister Rubio dämpft Erwartungen an Ukraine-Gespräche

Die Gespräche über eine Friedenslösung in der Ukraine gehen in die nächste Runde - diesmal in Miami. Der Ausgang ist weiter offen. US-Außenminister Rubio spricht von einem langen Weg, der vor den Verhandlern liege.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #Ukraine #Verhandlungen #Witkoff #Dmitrijew #Kushner #Rubio

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Ein Oberkasper, ein Narr und ein Clown glauben fest daran, Kriege beenden zu können. Da lachen ja die Hühner ...
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Tage her)
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Rubio erdreistet sich, von einem "langen Weg" zu sprechen, obwohl Trump das Problem innerhalb 24 h zu lösen bereit ist! Blasphemie!


Kommentar: Das Ergebnis des EU-Gipfels - ein schöngeredeter Kompromiss

Bundeskanzler Merz verkauft das Ergebnis des EU-Gipfels als Erfolg. Dabei habe nur ein Kompromiss zur Lösung geführt. Von einem geeinten Bild, keine Spur. Das sei nichts anderes als Schönreden, meint Claudia Buckenmaier.

➡️ tagesschau.de/kommentar/meinun…

#Kommentar

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Wenn das das Beste ist, zu dem Europa aktuell fähig ist, in Anbetracht einer akuten Bedrohungslage, dann sehe ich schwarz.
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Vielleicht sollten endlich mal die Beitrittsregeln für Ex-Ostblockländer zur EU überarbeitet werden. Es kann ja nicht sein, dass wir uns weitere Schläfer ans Bein binden. Ungarn, Slowakei, Tschechien, wer dreht sich morgen?


US-Militär hat mit Vergeltungsschlag gegen IS in Syrien begonnen

Mitte Dezember waren US-Soldaten in Syrien bei einem Angriff getötet worden. Die US-Regierung macht die Terrormiliz IS dafür verantwortlich und kündigte Vergeltung an. Nun hat das US-Militär mehr als 70 Ziele in Syrien angegriffen.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #Syrien

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1/2 Seit dem veröffentlichten Video „Collateral Murder“, den Veröffentlichungen durch #WikiLeaks sowie den heldenhaften Einsätzen von Chelsea #Manning und Edward #Snowden fällt es mir extrem schwer, daran zu glauben, dass dieser barbarische Kriegseinsatz, der zudem unendlich ehrlos und feige war, nicht zu Kollateralschäden geführt hat.
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Endlich Frieden! Nobelpreis ...mindestens ...oder den FIFASonderpreis für Inkompetenz und Korruption. Ah ... letztere wurde ja wirklich vergeben.


US-Justizministerium veröffentlicht Tausende Epstein-Akten online

Die US-Regierung hat einen Teil der Akten zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das Justizministerium gab am Freitag tausende Dokumente online frei. Der Andrang auf der Webseite war groß.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#Epstein #EpsteinAffäre

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Tipp an die Tagesschau-Redaktion: Über Weihnachten den Film "Wag the dog" anschauen, verstehen und 2026 in der täglichen Arbeit reflektieren (und nicht mehr über jedes noch so billige PR-Stöckchen springen).


Epstein-Akten: US-Regierung will zunächst nur Teile veröffentlichen

Laut Gesetz müssen in den USA noch heute alle Ermittlungsakten zum Skandal um den Sexualstraftäter Epstein veröffentlicht werden. Doch die Regierung will vorerst nur einen Teil freigeben. Die Demokraten kritisieren das scharf.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #EpsteinAkten

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Mal ernsthaft, wirklich ernsthaft. Die Wählerschaft hat es doch längst akzeptiert, einen pädophilen Präsidenten gewählt zu haben. Durch die Abstimmung für Trump wurde das von jedem Wähler automatisch und vollumfänglich für irrelevant erklärt. Wenn nun etwas ans Tageslicht kommt, das ungünstig für den Präsidenten ist, was soll sich dann ändern? Glaubt jemand ernsthaft, dass sich etwas ändern würde?


Wie Streamingplattformen die Filmindustrie verändern

Netflix könnte Warner Bros. übernehmen und Streaming endgültig zur dominierenden Macht in der Filmbranche machen. Wird das Kino bald nur noch Beiwerk zu Streamingplattformen sein? Von Caroline O. Jebens.

➡️ tagesschau.de/kultur/streaming…

#Kultur #Netflix #Streamingdienste #Film #Filmindustrie #Kino #Warner

Als Antwort auf tagesschau

Früher hat man sich gemeinsam getroffen und ist ins Kino gegangen. Das war ein Erlebnis. Etwas, was nicht jeden Tag passiert.

Heute bleibt man zuhause startet einen Film in watch together modus (Oder wie das auch immer heißt) und schreibt dann aller 3 Sekunden per Smartphone was man von der gerade laufenden Szene hält.

Das muss ein tolles Erlebnis sein... 🤔

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In 5 Jahren generieren wir unsere eigenen 1½ bis 2 Stunden Filme, so wie jetzt webapps vibecodet werden. Das Prinzip ist das selbe.


Merz zum Ukraine-Kredit: "Diese Lösung ist sogar besser"

Kritiker sehen im neuen Ukraine-Darlehen nur einen Kompromiss. Für Kanzler Merz ist die Lösung aber "sogar besser als die, die ich vorgeschlagen habe". Im Interview mit den tagesthemen zeigt er sich zufrieden mit dem Jahresabschluss.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Merz #Ukraine #EU

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Sensitiver Inhalt



Potsdamer Treffen: Gericht weist Klagen gegen "Correctiv" ab

Im vergangenen Jahr löste der "Correctiv"-Bericht über das "Potsdamer Treffen" große Empörung aus. Hunderttausende demonstrierten gegen rechts. Teilnehmer des Treffens reichten Klagen ein. Zwei wurden nun abgewiesen.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Correctiv #Potsdam

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Hier eine Gegenstimme, als Kommentar, bei LTO:
lto.de/recht/meinung/m/correct…

Persönlich:
Ich möchte anmerken, ich mache mir den Kommentar nicht zueigen.
Im Grundsatz finde ich nämlich, Correctiv hatte Recht.
Lediglich der Teil: 'der Leser "erkenne", dass es sich um eine Meinungsäußerung handle', scheint mir … gewagt, wenn ich SoMe lese.

Dass der Autor dann aber quasi nur eigene Kommentarposts als Fakten verlinkt, die Meinungsäußerungen darstellen …

Ein Schelmchen 😂



Marktbericht: Keine Überraschungen mehr an der Börse

Bei ruhigem Handel setzte der DAX zum Wochenschluss seinen Seitwärtstrend oberhalb der Marke von 24.000 Punkten fort. Etwas Rückenwind kam am Nachmittag noch aus New York.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…

#Marktbericht #DAX #Technologieaktien #Micron #Birkenstock #DowJones



Taiwan: Tote bei Angriff in U-Bahn-Stationen in Taipeh

Bei einem Angriff mit einem Messer und Rauchbomben hat ein Mann in Taiwans Hauptstadt Taipeh mindestens drei Menschen getötet. Auch der mutmaßliche Täter ist laut den Behörden tot. Das Motiv ist noch unklar.

➡️ tagesschau.de/ausland/asien/ta…

#Taipeh #Taiwan #Angriff

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Oh Mist.
Mein Mitgefühl an die Betroffenen!

Taipei war eine tolle, weltoffene, pluralismusliebende Stadt mit unfassbar freundlichen und offenen Menschen. Wir hatten einmal das Glück, die zu besuchen, während ein Hurrikan durchzog.
Die Hilfsbereitschaft war herzerwärmend.

Ich hoffe, das wird aufgeklärt und stellt vor allem keinen Wendepunkt in deren Weltbild dar.
… Dauerbesdrohung durch Mainland … fürchte gelegentlich, das könnte Kerben bei den Menschen hinterlassen :/



Merz' Kandidat scheitert bei Stiftungsvorsitz: Niederlage ohne Not

Die neue Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung heißt Annegret Kramp-Karrenbauer. Dass dieser Umstand dem Bundeskanzler als Niederlage ausgelegt wird, liegt auch in seiner Verantwortung. Von Torben Lehning.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#KonradAdenauerStiftung #KrampKarrenbauer #Merz



Datenhandel unterm Radar: Wenn selbst der Staat beim Broker shoppt

Die Regierung schließt den Kauf von Standortdaten für Sicherheitsbehörden nicht aus, hüllt sich bei Details aber in Schweigen. Experten wittern Rechtsbrüche.

heise.de/news/Datenhandel-unte…

#Bundesregierung #Datenschutz #Geheimdienste #Grundrechte #IT #Netzpolitik #Geodaten #Überwachung #news



Etwas mehr der heute besonders häufig geteilten #News:

VW-Markenchef: Keine neuen Verbrenner-Kleinwagen
heise.de/news/VW-Markenchef-Ke…

Industrieverbände warnen vor faktischem Verkaufsstopp für Batterien
heise.de/news/Industrieverbaen…

#TGIQF: Das Quiz rund um Computerpionier Konrad Zuse
heise.de/news/TGIQF-Das-Quiz-r…

Prime-Werbung wider Willen: Geld zurück per Sammelklage
heise.de/news/Prime-Werbung-wi…

#heise #Verpasstodon



Was im Wehrdienst-Fragebogen steht

Der neue Wehrdienst ist beschlossen. Wer nächstes Jahr 18 wird, bekommt Post und muss sich mit der Frage auseinandersetzen: Bin ich bereit, Wehrdienst zu leisten? Grundlage ist ein digitaler Fragebogen, der nun vorliegt. Von Gabor Halasz.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Wehrpflicht #Musterung

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...und wenn man keine Mailadresse hat, was ist dann? Ganz interessant dürfte auch die Reaktion auf eine mail.ru Adresse sein oder liefert die Bundeswehr dann die Musterungsdaten den Russen gleich auf deren Server?

Angaben zur Gesundheit: Zum Beispiel können chronische Rückenschmerzen sehr viel Ursachen haben, gut vorbereitet wird man die Angaben im Rahmen der Musterung nur schwer widerlegen können.



Bundestrojaner: BND soll zur Spyware-Installation in Wohnungen eindringen dürfen

Kanzleramt reformiert BND-Gesetz: Mehr Befugnisse, inklusive Eindringen in Wohnungen zur Installation von Spionagesoftware.

heise.de/news/Bundestrojaner-B…

#BND #Trojaner #Cyberangriff #IT #Netzpolitik #Spyware #Verschlüsselung #news



Bericht: China soll funktionierendes EUV-Lithografie-System haben

Eine Untersuchung offenbart, wie weit Chinas eigene Chipfertigung ist. Technik des Weltmarktführers ASML spielt eine entscheidende Rolle.

heise.de/news/Bericht-China-so…

#Halbleiterindustrie #Huawei #IT #Wirtschaft #news



Zum Abend noch einige der heute besonders häufig geteilten #News:

Österreichs Höchstgericht: Personalisierte Werbung Meta Platforms’ unzulässig
heise.de/news/Oesterreichs-Hoe…

Biometrie-Deal mit den USA: EU-Rat ebnet Weg für weitreichenden Datenaustausch
heise.de/news/Biometrie-Deal-m…

Boom erneuerbarer Energien zum Durchbruch des Jahres gekürt
heise.de/news/Boom-erneuerbare…

Drohnen weisen tödliches Virus in Walatem nach
heise.de/news/Drohnen-weisen-t…

#heise #Verpasstodon



Wie reagiert die deutsche Politik auf die Ukraine-Finanzierung?

Russische Vermögen bleiben vorerst eingefroren - einen Ukraine-Kredit gibt es trotzdem. Die Grünen sehen den Kanzler durch den Kompromiss "ein Stück weit gescheitert". Schwarz-Rot fordert: Merz müsse an seinem Kurs "dranbleiben". Von M. Sambale.

➡️ tagesschau.de/ausland/eu-kredi…

#Ukraine #EU

Als Antwort auf tagesschau

Deutschland hat im Jahr 2012 ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs erstritten, wonach die Beschlagnahmung deutschen Vermögens durch Italien unzulässig war, um es für die Entschädigung von Opfern der Besatzung im zweiten Weltkrieg zu nutzen. Die aktuelle Politik der Bundesregierung in Bezug auf das russische Vermögen ist rein interessengeleitet und markiert erneut ein taktisches Verhältnis zum Völkerrecht.

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